Bis zum Schuljahresende 2016-2017 hatte sich der Politik-Schwerpunktkurs im 12. Jahrgang unter der Leitung von Herrn Breves ein besonderes Highlight aufgehoben – eine Kursfahrt nach Straßburg, ins Herz Europas. Wir hatten interessante Gespräche und viel Zeit die Stadt zu erkunden. Das Wetter meinte es besonders gut mit uns, so dass wir ein paar sonnenverwöhnte Tage im schönen Elsass genießen konnten. …und wir waren live dabei, als die Roaming-Gebühren in Europa Geschichte wurden.
Im Europäischen Parlament wurden wir von Bernd Lange, dem Vorsitzenden des Ausschusses für den Außenhandel begrüßt. Von ihm erfuhren wir viel Interessantes zum Alltag eines EU-Abgeordneten. Wir lernten, dass der Job mit viel Reiserei zwischen Brüssel, Straßburg, Berlin und dem heimischen Wahlkreis rund um Hannover zu hat und man auch lange Arbeitstage – nicht scheuen darf. Ein Tag während der Plenarwoche geht dann schon einmal von früh am Morgen bis spät in die Nacht. Spannend war es dann auch zu erfahren, wie zum Beispiel die Verhandlungen von Handelsabkommen ablaufen und wie das Parlament seine Interessen gegen die von Kommission und Nationalstaaten durchsetzt. „Ich verstehe mich dann immer als niedersächsischer Europaabgeordneter und das sage ich dann auch ganz selbstbewusst“, so Lange.
Die Arbeit im Europaparlament sei auch deshalb besonders spannend, weil es keine festen Koalitionen gebe und man deshalb viel besser mit anderen Parteien ins Gespräch käme und Einigungen erzielen könne. Das sei eben anders als im Bundestag: „In Berlin ist das nicht immer leicht nachzuvollziehen, aber unsere Aufgabe ist es eben, die Interessen Europas zu vertreten.“ Nur mit extremen Parteien sei oft keine Zusammenarbeit möglich. Dies konnten wir selbst dann auch ganz hautnah erleben, als wir nach dem Gespräch die Plenarsitzung besuchen durften. Zunächst war schon die Größe beeindruckend, noch beeindruckender aber die Geschwindigkeit der Abstimmungen und die Übersetzung der Redebeiträge in alle Amtssprachen der EU. Live mitverfolgen konnten wir dann die Debatte und Abstimmung über die Aberkennung der parlamentarischen Immunität von Marine Le Pen, die einem französischen Bürgermeister die Unterstützung des islamistischen Terrorismus vorgeworfen hatte.
Der nächste Termin führte uns in den Europarat. Anders als bei der EU, gehören dem Europarat mit wenigen Ausnahmen fast alle Staaten Europas an. Unsere Begleitung vom Besucherdienst nannte es eine „Mini-UN“, die einen wichtigen Beitrag dafür leiste, die Menschenrechte in Europa aufrecht zu erhalten. Immerhin würden sich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet fühlen und sich auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte unterwerfen. Nach einer kurzen Filmvorführung bekamen wir die Gelegenheit eine Schaltzentrale internationaler Politik, den Tagungssaal des Ministerkomitees, zu besuchen. Wir erfuhren, dass es mit einigen Mitgliedstaaten wie etwa Russland oder der Türkei derzeit zwar nicht immer einfach sei, aber gerade deshalb der Europarat ein unverzichtbares Forum wäre, um miteinander im Gespräch zu bleiben: „Anders sieht es aus, wenn die Türkei die Todesstrafe einführt. Dann müsste sie wohl ausgeschlossen werden.“
Neben den offiziellen Terminen hatten wir natürlich auch noch genügend Freizeit, um Straßburg auf eigene Faust zu erkunden. Interessant war zu sehen, dass die deutsch-französische Geschichte Straßburgs noch heute sehr präsent ist. So sind etwa die Straßennamen noch heute zweisprachig und einige ältere Menschen sprechen noch das mit dem Deutschen eng verwandte Elsässisch. Straßburg und die deutsche Nachbarstadt Kehl verbindet eine besonders freundschaftliche Nachbarschaft. Kein Wunder – muss man ja nur kurz über die Rheinbrücke gehen und ist schon in Deutschland.
E. Breves
